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Der Musikschule droht die Insolvenz

(hr) Die Zukunft der Musikschule Eberbach erscheint immer düsterer. Wie berichtet, haben inzwischen alle Trägergemeinden ihre Mitgliedschaft im Trägerverein Musikschule Eberbach e.V. zum Schuljahresende (30. September 2004) gekündigt.
Die Kündigungen sollen nur dann rückgängig gemacht werden, wenn der Zuschussbedarf um 30 Prozent gesenkt werden kann. Das wiederum ist offenbar nur zu erreichen, wenn die bisherigen Arbeitsverträge nach Bundes-Angestellten-Tarifvertrag (BAT) in freie Verträge mit entsprechenden Abstrichen geändert werden. Rund ein Viertel der etwa 30 beschäftigten Lehrkräfte sind zu BAT-Bedingungen angestellt, die übrigen arbeiten bereits auf Grundlage freier Verträge. Nachdem die BAT-Lehrkräfte Änderungskündigungen erhalten hatten, zogen sechs von ihnen dagegen vor Gericht.
Das Gericht wollte bisher die Rechtmäßigkeit der Änderungskündigungen nicht bestätigen und setzte zwei Anhörungstermine fest, bei denen sich Musikschule und klagende Lehrer einigen können. Einer dieser so genannten "Gütetermine" fand heute für drei Kläger vor dem Arbeitsgericht Heidelberg statt. Dabei zeichnete sich aber keine Einigung der Parteien ab. Somit ist zu befürchten, dass die Musikschule Ende September ohne Mitgliedsgemeinden, also mit leeren Händen dasteht.
Wegen der drohenden Zahlungsunfähigkeit wird Eberbachs Bürgermeister Bernhard Martin als Vorsitzender der Musikschule demnächst einen Insolvenzantrag stellen. Dazu verpflichtet ihn das Vereinsrecht. Ansonsten liefe er nämlich Gefahr, selbst in die Haftung genommen zu werden.

05.07.04

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